Teilnahmebedingungen


der
free communication GmbH

Fritz-Vomfelde-Str. 34

40547 Düsseldorf
 

(nachfolgend „free communication“)

für die von free communication erbrachten Leistungen im Rahmen von community.single.de


Präambel

community.single.de ist eine Webseite der free communication. Auf ihr erhalten Sie die Möglichkeit zu kostenlosem Informationsaustausch, insbesondere zur Teilnahme an Chat-Foren. Lediglich die Internetzugangs-Gebühren Ihres Online-Providers sowie Telekommunikationskosten müssen Sie selbst tragen.

Voraussetzung für die Nutzung der Webseite ist allerdings, dass Sie diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen sowie die Hausordnung beachten.

Mit der Nutzung des Angebotes unserer Webseite erkennen Sie die nachfolgenden Allgemeinen Teilnahmebedingungen an.



1.Teilnahmevoraussetzungen und Vertragsschluss
1.1Teilnahmeberechtigt ist jeder, der über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt und das 18. Lebensjahr vollendet hat.
1.2Für die Nutzung von community.single.de muss sich der Nutzer unter Verwendung einer Mitgliedsadresse und/oder eines Passworts bei community.single.de registrieren. Dabei hat der Nutzer vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen; eine Änderung seiner Daten hat der Nutzer unverzüglich mitzuteilen.
1.3Die Nutzungen in/unter dem Namen eines Dritten – ohne deren Einverständnis – ist nicht zulässig. Die Mehrfachanmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist nicht zulässig.
1.4free communication bietet die Dienste von community.single.de ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Die Nutzung des Dienstes für gewerbliche Zwecke ist nicht zulässig.
 
2.Vertragsgegenstand und Leistungserbringung
2.1Auf community.single.de bietet free communication den Nutzern insbesondere die Möglichkeit, nach Singles zu suchen, die in den Datenbanken gespeicherten Profile einzusehen und mit anderen Mitgliedern – z.B. auch über Chat-Foren – in Kontakt zu treten.
2.2free communication kann nicht garantieren, dass ein Kontakt tatsächlich zustande kommt. Die Dienste der free communication bestehen vielmehr darin, die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme überhaupt erst zu verschaffen.
 
3.Pflichten des Nutzers
3.1Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung der Webseite die allgemeinen Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen auch Beiträge keine rechtswidrigen Handlungen erfüllen oder zu solchen auffordern. Beleidigende, bedrohende, pornographische, obszöne und diskriminierende Beiträge und Inhalte sind verboten.
3.2Ebenso unzulässig sind Beiträge und Inhalte, die sonstige Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte oder sonstige gewerbliche Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht) verletzen. Wir erwarten vor allem, dass Sie sich gegenüber den anderen Mitgliedern und Nutzern unseres Angebotes stets rücksichtsvoll verhalten.
3.3Der Nutzer ist darüber hinaus nicht berechtigt, Mechanismen, Software, Programme oder sonstige Routinen zu verwenden, die die Systeme von community.single.de stören könnten. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die zu einer unzumutbaren Überbelastung der Systeme führen könnten.
3.4free communication behält sich das Recht vor, Inhalte jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung des Nutzers zu entfernen, wenn begründeter Verdacht besteht, dass diese rechtswidrig sind bzw. Dritte gegenüber free communication die Rechtswidrigkeit von Inhalten behaupten, die Inhalte anstößig oder feindselig sind, gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation verstoßen oder die geregelte Kommunikation der Nutzer untereinander erschweren. Dazu kann auch gehören, dass die Systeme von community.single.de zu voll und damit unübersichtlich werden.
3.5free communication ist berechtigt, Nutzer bereits nach erstmaliger Verbreitung von rechtswidrigen Inhalten bzw. bei Verstößen gegen die guten Sitten der allgemeinen öffentlichen Kommunikation von community.single.de zu sperren
3.6Erlangt free communication von einer unerlaubten Handlung des Nutzers im Zusammenhang mit der Nutzung von community.single.de Kenntnis, wird free communication im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch free communication erforderlich sein, wird free communication diesem nachkommen.
 
4.Haftung
4.1Der Nutzer stellt free communication von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung von community.single.de durch den Nutzer frei. Der Nutzer unterrichtet free communication unverzüglich von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen Nutzung von community.single.de.
4.2Der Nutzer erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs bzw. seines Login-Namens ermöglicht, voll verantwortlich für alle Online-Handlungen dieser Personen ist. Der Nutzer haftet für jeglichen insoweit auftretenden Missbrauch und hat alle anfallenden Kosten der unberechtigten Nutzung zu tragen.
4.3Zu der Freistellungsverpflichtung gehört insbesondere auch die Übernahme angemessener Rechtsverfolgungskosten, die free communication entstehen.
4.4free communication übernimmt keinerlei Haftung dafür, dass die Webseite erreicht werden kann oder dafür, dass Beiträge und Inhalte im Rahmen des angebotenen Informationsaustausches rechtzeitig und vollständig übermittelt werden. Ebenso ausgeschlossen ist eine Haftung der free communication für die technische Verwertbarkeit von Beiträgen und Inhalten, insbesondere die Virenfreiheit übersandter Dateien.
4.5free communication ist für fremde Inhalte nur dann verantwortlich,
a) wenn free communication Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird und
b) wenn free communication nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald free communication diese Kenntnis erlangt hat.

Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich. Die Verantwortlichkeit free communications für fremde Links richtet sich nach Satz 1. Dasselbe gilt für alle Inhalte der Seiten, die innerhalb des Angebotes von free communication in sog. „Frames“ unter einer free communication-Navigationsleiste dargestellt werden.
4.6free communication haftet darüber hinaus für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit von free communication oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet free communication nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet free communication jedoch nicht auf nicht vorhersehbaren, nicht vertragstypischen Schaden.
 
5.Datenschutz
5.1Der Nutzer erteilt sein Einverständnis dazu, dass free communication die von ihm übermittelten Daten zur Erfüllung des Vertragszwecks – insbesondere in Bezug auf die Abfrage durch andere Internet-Nutzer – verarbeitet, speichert und nutzt. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und erklärt sich damit einverstanden, dass jedes geschaltete Profil sowohl von Mitgliedern von community.single.de als auch von Gästen auf dem Portal eingesehen werden kann. Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer von community.single.de nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung des Angebots erforderlich ist (insbesondere Alter, Geschlecht, Wohnumfeld); im Übrigen bestimmt jeder Nutzer selbst, in welchem Umfang er seine persönlichen Daten an andere Nutzer weiter gibt
5.2Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.
5.3Die Weitergabe der Daten seitens der free communication an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht.
5.4Der Versendung von Nachrichten kann der Nutzer jederzeit widersprechen, seine Einwilligung zur Verwendung der Daten im Rahmen dieses Abschnitts jederzeit widerrufen.
 
6.Schlussbestimmungen
6.1Die Nutzung der Webseite und diese Vereinbarung unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
6.2free communication behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen zur Wiederherstellung der Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses ohne Zustimmung des Nutzers zu ändern. Sollte eine solche Änderung den Nutzer schlechter stellen, als er bei Vertragsschluss stand, ist diese nur dann zulässig, sofern sie aufgrund technischer, regulatorischer oder rechtlicher Veränderungen, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht sicher vorhersehbar waren, erforderlich wird und free communication diese nicht selbst veranlasst oder beeinflusst hat.
Für Änderungen wesentlicher Regelungen des Vertrages, insbesondere solche über Art und Umfang der vereinbarten Leistungen, der Laufzeit und Regelungen zur Kündigung, ist die Zustimmung des Nutzers erforderlich. Diese sind nur dann zulässig, wenn sie unter Abwägung der beiderseitigen Interessen der Parteien für den Nutzer zumutbar sind, aufgrund technischer, regulatorischer oder kalkulatorischer Veränderungen der Marktverhältnisse nach Vertragsschluss erforderlich geworden sind. Die Zustimmung des Nutzers gilt als erteilt, wenn free communication dem Nutzer die Änderung in geeigneter Form (schriftlich oder elektronisch) unter Einhaltung einer angemessenen Frist mitteilt und der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der in der Mitteilung gesetzten Frist widerspricht. free communication verpflichtet sich, den Nutzer in der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
6.3Die Übertragung der Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag durch eine Partei auf einen oder mehrere Dritte ist nur mit vorheriger Zustimmung der jeweils anderen Partei zulässig. Ungeachtet des vorstehenden Übertragungsverbots ist es free communication gestattet, diesen Vertrag auf ein mit free communication i.S.d. §§ 15 ff. AktG verbundenes Unternehmen zu übertragen.
6.4Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht davon berührt.
6.5Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste von free communication oder aus diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Hamburg ausschließlich zuständig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. free communication ist berechtigt, den Nutzer auch an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
 
 
Stand: 15.08.2016
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