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ich freue mich auf niveauvolle zuschriften von intelligenten und erfolgreichen männern,denn es sollte optisch und auch im beruflichen bereich passen! ich bin selbständig,in allen bereichen:-)

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Konsequenz gegen Linksfaschisten

Artikel von Jessicca veröffentlicht am 10.07.2017 09:00 Uhr

Was ist die richtige Konsequenz aus der Gewalt am Rande des G20-Gipfels? Geht es nach Union und FDP, müssen Linksextreme in Deutschland mit einem harten Durchgreifen des Staates rechnen. Auch Justizminister Heiko Maas meldet sich mit deutlichen Worten.

Nach den Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels fordern Politiker von Union und FDP eine schärfere Gangart gegen Linksextremisten in Deutschland. Dem schließt sich auch Justizminister Heiko Maas von der SPD an.

Der Minister kündigte harte Maßnahmen gegen Linksextreme an. "Das sind asoziale Schwerstkriminelle. Diese Leute müssen zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Maas im BILD-Talk "Die richtigen Fragen".

In der "Bild"-Zeitung sprach sich Maas zudem dafür aus, Gipfeltreffen in Deutschland künftig nicht mehr in Großstädten auszutragen: "In einer deutschen Großstadt wird nie wieder so ein Gipfel stattfinden!"

Indes macht die Hamburger Opposition weiter Druck auf SPD-Bürgermeister Olaf Scholz. Dieser lehnte laut werdende Forderungen nach seinem Rücktritt ab.

Mehr Informationen zum G20-Gipfel in Hamburg

Ihm wird vorgeworfen, die Gefahr von Gewalttaten vor dem Gipfel heruntergespielt zu haben.

"Das jahrelange Wegschauen und Wegducken, falsche Liberalität gegenüber Rechtsbrechern, hat sich jetzt bitter gerächt in Hamburg", sagte Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

In Hamburg müsse man endlich auch auf der Schanze öffentliche Sicherheit durchsetzen. Im Schanzenviertel war es am Rande des Gipfels rund um das linke Zentrum Rote Flora zu Plünderungen und Gewalttaten gekommen.

Innenstaatssekretär Günter Krings (CDU) mahnte in der "Berliner Zeitung", der Hamburger Senat müsse "sehr schnell" einen Plan vorlegen, "wie er den rechtsfreien und staatsverachtenden Sumpf in Teilen seiner Stadt trockenlegen will".

Der Innenausschuss-Vorsitzende Ansgar Heveling (CDU) forderte in der "Mitteldeutschen Zeitung", in Rückzugsorten der Linksautonomen wie der Roten Flora und der Rigaer Straße in Berlin dürfe der Staat keine rechtsfreien Räume zulassen.

Angesichts von Tätern aus ganz Europa müsse zudem an den Grenzen stärker kontrolliert werden. In der Rigaer Straße in Berlin kommt es auch immer wieder zu Gewalt sogenannter Autonomer.
Forderung nach europäischer Extremistendatei für Linksradikale

"Die Senate in Hamburg und Berlin dürfen auch nicht länger Hausbesetzungen durch die linksextremistische und autonome Szene und damit rechtsfreie Räume in der Roten Flora und der Rigaer Straße dulden", sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Stephan Mayer (CSU), der "Rheinischen Post".

Für sinnvoll halte er eine "europäische Extremistendatei für Linksradikale". Auch Eva Högl, SPD-Fraktionsvize, forderte in dem Blatt eine europaweite Extremistendatei.

Ein "Anne Will"-Talk-Gast lässt den Hamburger Bürgermeister auflaufen.

FDP-Chef Christian Linder erklärte in der "Bild"-Zeitung: "Der Linksextremismus wurde zu lange verharmlost. (...) Mit Vulgärkritik am Kapitalismus bereitet man Linksextremen den Boden."

In Hamburg regierten SPD und Grüne, in Berlin SPD, Linkspartei und Grüne. "Diese Parteien sind nun gefordert, die Politik der falschen Toleranz zu beenden."

Olaf Scholz hält unterdessen an seinem Amt fest. Auf die Frage, ob er über Rücktritt nachdenke, sagte Hamburgs Regierungschef in der ARD-Sendung "Anne Will": "Nein, das tue ich nicht."

Hamburgs CDU-Opposition forderte Scholz' Rücktritt. Scholz kündigte an: "Die Straftäter, von denen wir nicht wenige identifiziert haben (...), die müssen hart verurteilt werden - und werden das auch. Wir haben sehr viel Beweismaterial gesammelt."

Man darf gespannt sein....

 

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Artikel von Jessicca am 10.07.2017 09:00 Uhr
16 Leser, 42 Kommentare

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Diskussion

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    Santa-GrausSanta-Graus, vor 2 Monaten

    Auf einer...

    ..gemieteten AIDA ist genug Platz für alle Beteiligten, Mehr Luxus ist für so ein Treffen nicht notwendig. Das Essen ist reichhaltig und hervorragend. Eine ärztliche Versorgung mit OP-Einrichtung ist rundum vorhanden. Eine schwere Fregatte und ein Torpedoschnellboot können so ein Schiff zur Sicherung begleiten. Damit sind Angriffe aus der Luft, vom Wasser und unter Wasser nicht mehr möglich. Schwer bewaffnete Spezialkräfte an Bord halten sich im Hintergrund für alle unkalkulierbaren Eventualitäten.

    Warum wird das nicht gemacht?
     
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    The69rs The69rs, vor 2 Monaten (geändert von The69rs vor 2 Monaten)

    Re: Konsequenz gegen Linksfaschisten

    "Das sind asoziale Schwerstkriminelle. Diese Leute müssen zur Rechenschaft gezogen werden", sagte Maas im BILD-Talk "Die richtigen Fragen".

    Da waren im Rahmen politisch motivierter Gewalt gegen Personen ja auch zwei (mittlerweile ehemalige*) Autoren eines Blogs quasi "on tour", das von Maas bzw. seinem Ministerium (mit Steuergeldern) seit Jahren unterstützt wird.

    Die Aktion „Störungsmelder on tour“ wird vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bereits seit 2008 ideell und finanziell unterstützt.

    https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2016/02232016_Stoe rungsmelder.html

    Deswegen reagierte heute vorübergehend der antipluralistische Teil der Linken verstört, nachdem Maas die Antwort auf eine Frage einer BILD-Moderatorin "„Also Sie wünschen sich ein ‚Rock gegen links‘?“ mit "„Ja, ein ‚Rock gegen links‘ oder was auch immer." begann.

    Da er in seinem Buch die von ihm dort als "weit links" bezeichneten Linksextremen dort mit zum "demokratischen Spektrum" zählt, war es auch schwer vorstellbar, dass er wirklich mit "Rock gegen links" Aktionen gegen Linksextremismus gemeint haben könnte.

    Dennoch war auch eine Thüringer Abgeordnete der SED-Nachfolgepartei ganz aus dem Häuschen und antwortete ironisch auf seinen angeblichen Vorschlag:

    Huhu @HeikoMaas,wir haben bspw. am Samstag in Thüringen ein #RockGegenLinks. Laut Prognose 3500-5000 Teilnehmer. Wir nennen sie hier #Nazis.

    Dass sie meint, Musikkonzerte gegen Linksextremismus müssten von Rechtsextremen ausgetragen werden, überrascht insofern nicht, als dass sie es für legitim hält, wenn eine vom Verfassungsschutz wegen Verherrlichung von Gewalt gegen Polizisten erwähnte und von ihr (deshalb?) glorifizierte Band im Rahmen von Rock gegen Rechts auftritt.

    Apropos... Mit dieser Band schließt sich auch wieder der Kreis zu Heiko Maas.

    http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiko-maas-lobt-fe ine-sahne-fischfilet-und-erntet-kritik-a-1109533.html

    Und in der (auch mit Thüringer Steuergeldern geförderten und) vom Vater jener Abgeordneten geleiteten "Gemeinde" ist diese Band immer wieder ein gern gesehener Gast.

    https://www.facebook.com/feinesahnefischfilet/photo s/a.159183567429745.32981.147962038551898/1030721783609248/? type=1&theater

    "In einer deutschen Großstadt wird nie wieder so ein Gipfel stattfinden!"

    Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit wird er das nicht mehr direkt mitentscheiden. Viele finden es ja falsch, wenn sich eine Gesellschaft von einer Minderzahl Extremisten vorschreiben lassen soll, welche Veranstaltungen wo nicht stattfinden sollen.

    Jemand erinnerte heute an den Grundsatz der früheren Familienministerin Kristina Schröder, dass es ohne ein klares Bekenntnis zum Grundgesetz für keine Organisation staatliches Fördergeld geben dürfe. Dass es ohne dieses Bekenntnis möglich ist, ist ein "Verdienst" ihrer Amtsnachfolgerin Manuela Schwesig.

    Wenn also Heiko Maas sagt

    „Ich würde mir auch wünschen, dass jegliche Form von politischem Extremismus, der umschlägt in sinnlose Gewalt – mit Straftaten bis hin zum versuchten Mord – nicht ohne gesellschaftliche Reaktion bleibt.


    dass die gesellschaftlichen Reaktionen wieder dann von denen dominiert werden sollten, die bisher einen Teil der Geschehnisse einerseits voller Absicht förderten und andererseits verharmlosten (wenn sie zu unschönen Bildern führten), dann wäre das Augenwischerei.

    * http://meedia.de/2017/07/10/nach-hetzjagd-vorwuerfen-beim-g2 0-zeit-online-trennt-sich-von-stoerungsmelder-autor-soeren-k ohlhuber/
     
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